Am Anfang war ein blut­rünstiger Mord. Zumindest die Athener im 5. Jahr­hun­dert vor Christus sahen im Mord des Tyrannen Hipparchos 514 v. Chr. den entscheidenden Wende­punkt zur Demo­kratie. Sie feierten die Mörder als Befreier und stellten ihnen zu Ehren ein Denkmal im Zentrum von Athen auf. Welchen Ein­fluss der Mord auf die Ent­wick­lung der Athener Demo­kra­tie tatsächlich hatte, lässt sich heute nicht mehr fest­stellen. In Wirklichkeit hat sich die Demo­kratie sehr langsam entwickelt.

Die Herrschaft des Volkes in Athen beruhte auf der Beteiligung aller männlichen Bürger, ob reich oder arm. Frauen, Sklaven und Fremde waren jedoch aus­geschlossen. Fast 200 Jahre hielt die Demokratie. Dann fielen die Makedonier in Athen ein und nahm­en den Athenern die Bürgerrechte. Das wäre fast das Ende der Demokratie gewesen, wäre da nicht ...

Der große Durchbruch in England

Ein großer Schritt auf dem Weg zur Demo­kratie gelang 1689 den Bürgern Englands, die dem König die „Bill of Rights“ abrangen. Darin wurden Rechte des Parla­ments gegenüber dem König festgelegt und zum ersten Mal unver­äu­ßer­liche Bürger­rechte benannt. Der Funke sprang auch in andere Länder über, zum Beispiel nach Frankreich und Deutsch­land und äußerte sich in den Revolutionen des 18. und 19. Jahr­hunderts. Prägend waren die Ent­wick­lungen in England auch für die Demo­kratie­ent­wicklung in den USA. Etwa 100 Jahre nach der Ver­ab­schie­dung der „Bill of Rights“ wurde mit der Gründung der Ver­einigten Staaten von Amerika die erste re­präsen­ta­tive, gewalten­teilige Demo­kratie geboren.

Das all­ge­mei­ne Wahlrecht für Männer wurde in Ländern wie den USA, Frankreich oder der Schweiz Mitte des 19. Jahr­hunderts ein­ge­führt. Sehr viel länger dauerte es, bis auch Frauen das Wahlrecht erhielten. Wirklich durch­setzen konnte sich die Demokratie aber erst nach dem zweiten Weltkrieg, also erst 2500 Jahre nach ihrer ur­sprüng­lichen Erfindung und Geburt in Athen.

Wie das Internet die Demokratie verändert

In modernen Demokratien wählen wir Reprä­sent­anten, die in unserem Auftrag regieren und über Gesetze beraten und abstimmen (Repräsent­ative Demo­kratie). Mit dem Einzug der digitalen Demo­kratie im Informations­zeit­alter könnte sich der Kreis wieder zur direkten Demokratie schließen. Denn das Netz bietet neue Möglich­keiten, die Demo­kratie weiter­zu­entwickeln und mitzugestalten.

Das Konzept der „Liquid Democracy“ etwa schlägt vor, dass du wahlweise über Gesetze direkt online abstimmst, oder dass du deine Stimme einem von dir gewählten Vertreter leihst – zum Beispiel einem Politiker deines Vertrauens oder einem Freund. Dabei kannst du jederzeit frei wählen, wann du selbst abstimmst und wann du deine Stimme welchem Vertreter gibst. Ob ein solches Konzept praxistauglich ist, muss in Frage gestellt werden. Aber solche Überlegungen zeigen, das Netz könnte mehr Mit­bestimmung ermöglichen und uns der direkten Demokratie wieder näherbringen: wie sich damals die Athener auf den Hügeln vor Athen versam­melten, um über Gesetze zu entscheiden, versammeln wir uns im Netz – nur virtuell. Voraus­setzung wäre, dass eine breite Öffent­lichkeit sich aktiv an politischen Ent­schei­dungen beteiligt. Doch digitale Demokratie bedeutet noch viel mehr. Mehr dazu im Beitrag Demokratie reloaded.

Das Bienensterben stoppen, ein Tempo­limit von 130 auf deut­schen Autobahnen ein­führen, den geplanten Online­filter ver­hindern – immer mehr Menschen machen sich im Netz für ihre Wünsche stark. Politik wirksam mit­gestalten - auf dem Sofa zuhause, an der Bus­halte­stelle oder vom Kranken­bett aus - das Internet macht’s möglich. Digitale Demokratie erlaubt neue Formen der Teilhabe und Mitbestimmung.

Gleichzeitig sind im Internet Kräfte am Werk, die der Demo­kratie schaden wollen. Popu­listen wollen uns mit Fake-News und Hass-Kommen­taren manipu­lieren. Daten­kraken durch­leuchten uns und nutzen das gewon­ne­ne Wissen, um uns zu beein­flussen. Filter­blasen verengen unser Blickfeld und wirken so - bewusst oder unbewusst – auf unsere politische Meinungs­bildung. Wie können wir die Vorzüge der digitalen Demokratie nutzen und gleich­zeitig die Risiken minimieren?

Stell dir vor es ist Wahl, und alle gehen hin

Meine Stimme zählt! Dieser Meinung waren offensichtlich 1972 die meisten Deutschen – über 91 Prozent gaben ihre Stimme bei den Bundes­tags­wahlen ab. Danach ging es jedoch mit dem Interesse an der Demokratie konti­nu­ier­lich bergab. Bei den letzten Wahlen 2017 lag die Wahl­beteili­gung bei 76,2 Prozent. Schlimmer noch ist es bei den Europa­wahlen. Während 1979 noch 63 Prozent ihr Wahlrecht nutzten, nahmen 2014 gerade mal 43,1 Prozent der Europäer ihre Chance wahr, ihre Vertreter im Europaparlament zu wählen.

Warum sind wir es müde, uns an Wahlen zu beteiligen? „Die da oben machen ja eh, was sie wollen”, sagen die einen. „Ich weiß nicht, wen ich wählen soll“ die anderen, lehnen sich zurück und geben ihre Macht ab!

Doch mit der digitalen Demokratie könnte sich der Trend wenden. Die „Gras­wurzel-Bewegung“ ist zum neuen Schlagwort avanciert: Immer mehr Menschen erklicken sich das Gefühl zurück, Politik und ihr Leben wirksam mit­be­stimmen zu können, zum Beispiel in Online‑Petitionen.

40% der Deutschen machen laut Bertels­mann-Stiftung bereits bei E-Petitionen mit oder sind daran interessiert. „Unsere Ozeane sind keine Müllkippe“ mit diesen Worten unter­stützt zum Beispiel der User Tobias Kremkau eine Online-Petition an Kanzlerin Merkel und setzt sich für ein Verbot von Einweg­ver­packungen ein. Dazu nutzt er die Beteili­gungs­platt­form change.org einer nicht-staatlichen Organisation oder auch Tools wie openpetition und Avaaz. Daneben stellt er auf Abge­ordneten­watch direkt Fragen an zuständige Abgeordnete im Landtag.

Einen Schritt weiter geht Estland, wo die Menschen online das Parlament wählen können. Damit ist Estland weltweit das erste und noch einzige Land, das E-Voting ein­ge­führt hat. Nach der Einführung 2003 stieg die Wahl­beteili­gung von 58,2 auf 63,1 Prozent in 2019 – jeder Vierte nutzte die Möglichkeit, online zu wählen. Die neuen digitalen Betei­li­gungs­platt­formen scheinen den Nerv der Zeit zu treffen. Digitale Demo­kra­tie könnte also die Beteiligung und damit den Fort­bestand unserer Demokratie stärken.

Von klein auf kämpfen wir dafür, selbst über unser Leben zu entscheiden. Das sollten wir als Erwachsene nicht aufgeben. Demokratie und Freiheit sind keine Selbst­verständ­lich­keit. Ein Blick in die Geschichte und über unseren Tellerrand hinaus macht deutlich, was jede und jeder Einzelne von uns riskiert, wenn wir es wenigen überlassen, über uns zu be­stim­men. „Die Herrschaft des Volkes“ funktioniert bekanntlich nur, wenn das Volk auch mit­macht. Was mancher vergisst, auch wer nicht zur Wahl geht - wählt! Denn er überlässt es anderen, über seine Rechte zu ent­scheiden. Wenn sich die politische Mitte zurück­lehnt, gewinnen die Stimmen der Radikalen an Gewicht und unsere Demokratie gerät in Gefahr. Der aktuelle Ruck in Europa nach rechts sollte uns wach machen.