Partizipation.

  • Telekom und Wettbewerber unterstützen EMF-Vorhaben des Bundesumweltministeriums mit 600 000 Euro.
    Mehr erfahren

Basis für einen erfolgreichen Netzausbau durch die Deutsche Telekom ist die aktive und frühzeitige Einbeziehung aller Beteiligten. Hierzu suchen wir gezielt den Dialog mit Stakeholdern wie zum Beispiel Kommunen, Bürgern und Anwohnern von Mobilfunk-Standorten sowie kritischen Initiativen und NGOs. Sie liefern uns mit ihrer konstruktiven Kritik und ihren Anregungen wertvolle Hinweise, die wir in unseren Planungen berücksichtigen. In der EMF-Policy haben wir deshalb das Prinzip der Partizipation fest verankert.

Aufbauend auf dem Grundsatz der Teilhabe halten wir unsere Landesgesellschaften an, eng mit Kommunen zusammenzuarbeiten und diese mit Fachwissen bei der Beantwortung von Bürgeranfragen zu Themen der Netzentwicklung und Mobilfunk-Standortwahl zu unterstützen. Sie sind außerdem aufgefordert, bei der Standortsuche in Konfliktfällen möglichst einvernehmliche Lösungen zu suchen. Förderlich ist hierfür die Ernennung von Ansprechpartnern, die kontinuierliche Beziehungen mit den regionalen Akteuren pflegen. So können Konflikte oder offene Fragen schnell, fundiert und unkompliziert adressiert werden.

Entsprechende Maßnahmen zur Förderung der Partizipation haben die Landesgesellschaften schon seit mehreren Jahren umgesetzt. In Deutschland basiert dieses Engagement insbesondere auf der freiwilligen Selbstverpflichtung der Mobilfunk-Betreiber sowie auf der Verbändevereinbarung mit den kommunalen Spitzenverbänden. Beide hat die Telekom in Deutschland im Jahr 2001 unterzeichnet.

Selbstverpflichtung der Mobilfunk-Betreiber in Deutschland.

Die Telekom Deutschland hat sich im Verbund mit den übrigen Mobilfunk-Betreibern in Deutschland gegenüber der Bundesregierung freiwillig zu vertrauensbildenden Maßnahmen beim Ausbau der Mobilfunknetze verpflichtet. Die Schwerpunkte liegen dabei auf folgenden Aktivitäten:

  • Verbesserung der Kommunikation und Partizipation aller Betroffenen bei der Standortfindung
  • Verbraucherschutz und Verbraucherinformationen
  • finanzielle Unterstützung unabhängiger Forschung
  • Beteiligung am Aufbau einer EMF-Datenbank, EMF-Monitoring, EMF-Messprogrammen

Entsprechend dieser Selbstverpflichtung kündigte sie 2012 gemeinsam mit ihren Wettbewerbern an, das Vorhaben des Bundesumweltministeriums zur EMF-Risikokommunikation in den nächsten beiden Jahren mit insgesamt 600 000 Euro zu unterstützen. Hierdurch wird beispielsweise das 2012 neu aufgesetzte Forschungsprojekt „Wissensmanagement und Risikokommunikation“ finanziert. Die Koordination und fachliche Bewertung liegt beim Bundesamt für Strahlenschutz. Ziel ist es, noch umfassender und gezielter über mögliche Wirkungen des Mobilfunks auf den Menschen und die Umwelt zu informieren.

Die Umsetzung der zugesagten freiwilligen Maßnahmen wird durch unabhängige Prüfer begutachtet. Die Ergebnisse des von ihnen erstellten Jahresgutachtens 2011 wurden Ende 2012 veröffentlicht. Das Gutachten bestätigt wie in den Vorjahren die nachhaltige Umsetzung der Selbstverpflichtung durch die Telekom in Deutschland. Trotz des intensiven Ausbaus der LTE-Netze gaben mehr als zwei Drittel der befragten Kommunen an, dass es im Beobachtungszeitraum keinen Konfliktfall gab. Verbesserungsbedarf bestehe hingegen bei der Information kleinerer Kommunen. Die Netzbetreiber reagierten darauf mit der Ankündigung, ihre Prozesse zu überprüfen und zu korrigieren.

CR Bericht des Vorjahres

Mehr erfahren

Im Dezember 2001 hatten sich die vier Netzbetreiber in Deutschland freiwillig zu vertrauensbildenden Maßnahmen beim Ausbau der Mobilfunknetze verpflichtet. Diese Selbstverpflichtung wurde in den Jahren 2008 und 2012 bekräftigt und inhaltlich ergänzt. Zentrale Ziele der Vereinbarung sind die Verbesserung der Transparenz beim Netzausbau, die Stärkung der Verbraucherinformation und die Förderung von unabhängiger Forschung. Ein konkretes Beispiel für die Umsetzung der Vereinbarung ist die Information und Beteiligung der Städte und Gemeinden beim Ausbau der Mobilfunknetze.

Zentraler Bestandteil der Selbstverpflichtung ist die regelmäßige, unabhängige Prüfung der zugesagten Maßnahmen durch ein Gutachterkonsortium, das aus Vertretern des Deutschen Instituts für Urbanistik (DIFU) und der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen besteht. Die Resultate der Überprüfung werden alle zwei Jahre in einem unabhängigen Gutachten zusammengestellt und der Bundesregierung überreicht. Die Gutachten belegen, dass die bisherigen Maßnahmen zur Umsetzung der Selbstverpflichtung wesentlich zur Verringerung der Konflikte um Mobilfunk-Standorte und zur Verbesserung der Akzeptanz der Mobilfunk-Technologie in der Gesellschaft beitrugen.

Dialoge zum Netzauf- und -ausbau.

Bei der Einführung neuer Technologien ist es wichtig, die Bevölkerung frühzeitig über die verwendete Technik zu informieren. Unsere Erfahrungen mit dem Aufbau der Netzinfrastruktur zeigen, dass ein direkt mit Kommunen, Bürgern und Anwohnern geführter Dialog maßgeblich zur Akzeptanz unserer Technik und zum Abbau von Unsicherheiten beiträgt. Um kleine Kommunen, die zuvor die Informationspraxis der Netzanbieter bemängelt hatten, besser über die Inbetriebnahme von Mobilfunk-Standorten zu informieren, legten wir 2012 den Schwerpunkt auf Maßnahmen zur Verbesserung der Kommunikation und Informationsvermittlung. Zur Klärung von Konflikten beim Netzaufbau wurden unter anderem Mediationsstellen eingerichtet. Außerdem unterstützt die Telekom die Lösung von Konflikten durch regionale Ansprechpersonen für Mobilfunk und Gesundheit – Telekom-Mitarbeiter, die vor Ort in direktem Kontakt mit Vertretern der Kommunen stehen.
Durch aktive Mitarbeit an dem Ende 2012 abgeschlossenen LTE-Messprogramm (in Zusammenarbeit mit dem IZMF) leistete die Deutsche Telekom einen weiteren Beitrag zum Dialog mit Kommunen.

Gemeinsam mit den anderen deutschen Mobilfunk-Unternehmen sowie den kommunalen Spitzenverbänden (Deutscher Städtetag, Deutscher Landkreistag sowie Deutscher Städte- und Gemeindebund) unterzeichnete die Deutsche Telekom bereits im Jahr 2001 zudem die „Vereinbarung über den Informationsaustausch und die Beteiligung der Kommunen beim Ausbau der Mobilfunknetze“. Ziel dieser Verbändevereinbarung ist die Partizipation der Städte und Gemeinden am Netzausbau. Im Rahmen eines kooperativen und konstruktiven Dialogs streben Mobilfunk-Unternehmen und Kommunen eine einvernehmliche Lösung für neue Mobilfunk-Standorte an. Wie das Jahresgutachten zur Selbstverpflichtung der Mobilfunk-Betreiber in Deutschland 2011 verdeutlicht, konnte der Informationsfluss zwischen Kommunen und Netzbetreibern durch die umgesetzten Maßnahmen nachhaltig verbessert werden.

Mehr erfahren

Zur Beantwortung ihrer Fragen stehen den Bürgern vor Ort regionale Ansprechpartner zur Verfügung. Diese kennen die lokalen Gegebenheiten und stehen im kontinuierlichen Austausch mit Bürgern und Kommunen. Weiterhin können sich die Fragesteller auch über unsere Experten-Hotline (0800 0852606) oder über die E-Mail-Adresse emvu@telekom.de mit Fragen zu Mobilfunk und Gesundheit an die Telekom wenden.

Teilnahme am Expertendiskurs zu EMF.

Die Telekom beteiligt sich an verschiedenen, auf Expertenebene stattfindenden Dialogen zum Thema Mobilfunk und Gesundheit, wie beispielsweise den Sitzungen des „Runden Tischs Elektromagnetische Felder“ (RTEMF). Zu den Treffen des RTEMF im Mai und November 2012 waren Gesundheits-, Umwelt- und Verbraucherschutzexperten sowie Wissenschaftler geladen. Experten der Telekom nahmen ebenfalls teil und diskutierten aktuelle Sicherheits-, Forschungs- und Technikfragen zum Mobilfunk sowie weitere Möglichkeiten der Stakeholder-Einbeziehung. Für die Telekom Deutschland stellt der RTEMF ein zentrales Instrument für einen offenen Dialog mit allen Interessengruppen in der gesellschaftlichen EMF-Diskussion dar.

Fachleute der Landesgesellschaft Globul nahmen im Dezember 2012 am Jahrestreffen des Bulgarischen Nationalen Programmkomitees der Weltgesundheitsorganisation in Ognyanovo teil. Unter dem Motto „Neue Tendenzen in der Gesetzgebung zur EMF-Exposition in der Arbeitsumgebung und in städtischen Territorien“ diskutierten die Teilnehmer über den Regulationsbedarf zum Schutz der Gesundheit vor elektromagnetischen Feldern.