CR-Wissen Das Archiv rund um den Corporate Responsibility Bericht der Deutschen Telekom
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Verbändevereinbarung mit den kommunalen Spitzenverbänden

Im Juli 2001 einigten sich die kommunalen Spitzenverbände Deutscher Städtetag, Deutscher Landkreistag und Deutscher Städte- und Gemeindebund mit...

Im Juli 2001 einigten sich die kommunalen Spitzenverbände – Deutscher Städtetag, Deutscher Landkreistag und Deutscher Städte- und Gemeindebund – mit den Mobilfunk-Betreibern auf ein Mitspracherecht der Kommunen beim Ausbau der Mobilfunknetze. Diese sogenannte Verbändevereinbarung stellt den Informationsfluss zwischen Kommune und Betreiber sicher und gewährleistet eine direkte Beteiligung der Gemeinde beim Netzausbau. Ihre wichtigsten Inhalte:

  • Die Mobilfunk-Betreiber informieren die Kommunen frühzeitig und binden sie so in den Planungsprozess für neue Mobilfunk-Standorte ein. Im Rahmen eines kooperativen und konstruktiven Dialogs streben Kommunen und Mobilfunk-Betreiber eine möglichst einvernehmliche Lösung an. Dabei werden die Interessen beider Seiten möglichst weitgehend berücksichtigt.
  • Der Meinungsaustausch ermöglicht es den Kommunen, eigene Standortvorschläge einzubringen. Die Mobilfunk-Betreiber prüfen diese Vorschläge ergebnisoffen und vorrangig. Bei funktechnischer Eignung und zumutbaren wirtschaftlichen Bedingungen setzen sie Planungen für die vorgeschlagenen Standorte um.
  • Darüber hinaus informieren die Mobilfunk-Betreiber die Kommune über die Inbetriebnahme der neuen Mobilfunk-Anlagen. Dies geschieht zusätzlich zur gesetzlichen Anzeigepflicht.
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